Syn-service 1/2000

Markenrecht
Marken – Chancen und Risiken
nicht nur für Jungunternehmer
„Nomen est omen“
Markenschutz – so hören wir als Patent- und Markenanwälte immer wieder von
Jungunternehmern – das ist doch etwas für die großen Unternehmen. Diese
Fehleinschätzung kann vielleicht der teuerste Irrtum Ihrer noch jungen Unter-
nehmerkarriere werden, unter Umständen sogar der letzte.
Tatsache ist: Wer die gewerblichen Schutzrech- te und insbesondere die Markenrechte unter-schätzt oder – schlimmer noch – ignoriert, hatmeist das Nachsehen. Wurden Marken, Firmie- Was ist eine Marke?
Welche Funktionen hat sie?
schutzrechte oder Internetdomains verletzt,flattern nämlich unter Umständen Abmahnun- Eine Marke ist eine Kennzeichnung für Waren gen, Unterlassungs- und Schadensersatzklagen (daher der frühere Ausdruck „Warenzeichen“) ins Haus. Nicht eingeplante Kosten für z.B. eine oder Dienstleistungen. So kennzeichnet bei- spielsweise Aspirin ein Produkt (Acetylsalicyl- Gründer die Luft ausgehen und können auch säure) und Lufthansa eine Dienstleistung (Perso- etablierte Unternehmen schwer belasten. Dabei nenbeförderung). So wie Ihr bürgerlicher Name können diese Risiken preiswert durch Recher- Sie individualisiert, so individualisiert eine Marke chen vermieden und eigene Markenrechte gesi- Ihr Produkt (z.B. Coca Cola) und macht es von chert werden. Gerade in Branchen mit schnel- anderen Produkten (z B. Coca Cola light) unter- lem technologischen Wandel ist oftmals die scheidbar (Unterscheidungsfunktion). Durch die Marke das einzig Beständige. Bis ein Patent- Marke wird Ihr Produkt (z.B. Coca Cola) aber verletzungsverfahren um das Produkt 1.0 ent- auch von den Produkten Ihrer Konkurrenten schieden ist, sind Sie bereits mit der Version 6.5 (z.B. Pepsi Cola) unterscheidbar gemacht. Man auf dem Markt. Können Sie aber Ihr Produkt spricht hier von der Herkunftsfunktion der Mar- erfolgreich „branden“, werden Ihre Kunden im ke. Oftmals dient die abgrenzende Kennzeich- Vertrauen auf die „bekannt gute“ Qualität nung auch dem Zweck, das eigene Produkt von qualitativ abweichenden (unter Umständenminderwertigen) anderen Produkten unter- Merke: Marken schaffen Vertrauen. Ver-
scheidbar zu machen. Das Wollsiegel beispiels- trauen fördert den Umsatz.
weise erfüllt damit eine Qualitätsfunktion.
Service name-Produkten“ abgrenzen will, wird von Hause aus nicht unterscheidungs- Falls eine Ähnlichkeit auch der Wa-
stellen, wie dies die Firma Henkel der-zeit in ihrer „A brand like a friend“- Die Markenfindung
Vermeiden Sie .
Dienstleistungen beschreibendeAngaben („Brot“ für Brot, „Makler Markenformen
Überdenken/Prüfen Sie .
oder Signets (Lufthansa-Kranich) überKombinationen aus beidem (Bayer- „no va“ = spanisch: „geht nicht“) oder Slogans (gut . besser .
Paulaner). Sogar der Geruch von frisch Bevorzugen Sie .
nisch, italienisch), also nicht „bread“ für Brot, „champagne“ für Sekt usw.
Schutzunfähige Marken – Diese
Fehler sollten Sie vermeiden!
Schutzfähig ist also prinzipiell vieles, die Regel, z.B. „OISIO“, „MAOAM“, „Apple“, „YAHOO“, „o.tel.o“ (mit darstellung im Internet); „AXA“ (trotz Die Markenanmeldung
Hierbei ist zu berücksichtigen, dass auf tographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instru- Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeich- nungsträger, Schallplatten; Verkaufs- automaten und Mechaniken für geld- betätigte Apparate; Registrierkassen, Am Anfang steht die
Unternehmensidee .
chen einzureichen. Bei der Anmeldungmüssen die Waren/Dienstleistungen, blättern aufgelistete amtliche Klassifi- werbs, stellt sich sehr schnell die Frage: Einschränkungen sind noch möglich.
dürfnisse des Anmelders widerspiegelt.
Hier sehen wir in der Praxis leider oft Negativ-Beispiel:
Schutzhindernisse) findet – zur Überra- schung der meisten Laien – nicht statt.
„Klasse 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügli- che Designerdienstleistungen; Industri- lich, das heißt frei von Rechten Dritter, dienstleistungen; Entwurf und Ent- chen Disziplinen (von der kleinenAnzeige bis zum Großflächenplakat) Wie finde ich „meine“ Marke?
übrigens erheblich geringer als derjeni- Service Zusammenhang einmal, wo Ihr Fir-
reif sind. Und er erreicht sein Ziel einer Merke: Die Schaffung einer neuen
Marke ist ein Teil Strategie, ein Teil
Kreativität und zwei Teile juristische
Prüfung!
Und die Kosten .?
Kosten oder Auslandsschutz zu klären.
phasen Zeit, Geld und Nerven kosten.
Kontakt:
selber zu überprüfen. Finden sich näm- lich bereits im Internet Treffer oder ist Synergie Service
Innovationsvermarktung (3/2002)
Zu bestellen bei: (solange der Vorrat reicht) Personalpolitik (2/2002)
Outsourcing (1/2002)
Telefon: 0234/9 70 60 71E-Mail: [email protected] Bilanzen lesen (4/2001)
Nützliche Kennzahlen und
Hintergrundwissenfür Gründer und Unternehmer

Source: http://www.law.ac/src/synergie-journal12_02.pdf