Landesarbeitsgemeinschaft gesundheit und soziales nrw

Landesarbeitsgemeinschaft
Gesundheit und Soziales NRW
Protokoll LAG Gesundheit und Soziales
Termin: Samstag,22.09.2012.2012 11:00 – 16:30 UhrOrt: LINKES Zentrum Oberhausen, Elsässer Str. 19, 46045 Oberhausen Teilnehmer/innen
Vili Baßnik , Elke Eisenburger, Peter Esser, Rolf Fahnenbruck , Sylvia von Höfen, Rolf
Kohn, Werner Rejek,
Gast: Angela Spelsberg, Vorstandsmitglied bei Transparency Deutschland
Entschuldigte Abwesenheit:
Helga Ebel, Inge Höger, Thomas König , Wolfgang und Christiane Tenbensel, Kathrin Vogler
TOP 1
Begrüßung und Genehmigung des Protokolls der LAG-Sitzung vom 12.11.2011
Werner Rejek eröffnet die Sitzung. Das Protokoll wird ohne Einwände einstimmig genehmigt.
Sitzungsleitung: Werner Rejek; Protokoll: Elke Eisenburger
TOP 2
Bedeutung von Einflussnahme und Korruption im Gesundheitswesen
Bericht von Angela Spelsberg , Vorstandsmitglied bei Transparency Deutschland
A. Spelsberg stellt sich und ihr Aufgabengebiet innerhalb Transparency vor. Sie bietet ihre Unterstüt-
zung und Mitarbeit z.B. bei der Ausarbeitung von Fragenkatalog an Landes- und/ oder Bundesparla-
ment.
Sie ist bereit, den Besuch auf dem Gesundheitscampus Bochum, bes. hinsichtlich Fragen zum Bau-
stein Krebszentrum/ Krebsregister, vorzubereiten und mit daran teilzunehmen
Geplante Nachfragen zum:
- Informationsfreiheitsgesetz
- Nationaler Integritätsbericht (Nachfrage bei Bundesregierung -> Büro Höger)
- Impfstoff - Pharmaskandal bei Grippemittel Tamiflu;
Frage nach Lagerung, Entsorgung, Neulagerung, Altverbrauch -> ggf. Kleine Anfrage Bundestag
ggf. Ausarbeitung dazu durch den Wiss. Dienst des Bundestages
- Hans Esser schnitt dazu die Rabattverträge der Krankenkassen an, Kartellrecht und ist bereit, dazu eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zu formulieren, die z.B. über MdB Inge Höger oder Kathrin Vogler. eingebracht werden kann. TOP 3
Unterversorgung im Pflegebereich – Folgen der Kürzungspolitik
Input Sylvia von Häfen
Die Situation verschärft sich zunehmend und ist weiterhin verbunden mit folgenden Schwerpunkten:
Fachkräftemangel, Mindestlohn, Vereinbarkeit von Familie und Arbeit, Drohende Altersarmut, Wer-
tigkeit und gesellschaftliche Anerkennung, Veränderung in Pflegeausbildung, Notwendige Investitio-
nen etc.
Die Probleme im Pflegebereich werden sich noch weiter verschärfen; die Forderungen und Positionen der Partei DIE LINKE sind weiterhin aktuell; müssen noch massiver und öffentlichkeitswirksamer vertreten werden.
Rolf Fahnenbruck verweist auf den Bielefelder Appell. Dieser wird als Anlage vom Büro MdB Inge Höger an die LAG GeSo Mitglieder verschickt werden.
Rolf weist auch daraufhin, dass auch ver.di mit Kampagnen für Pflege- und Altenpflegeberufe diese unterstützt.Im Rahmen von Bündnisarbeit sollte hier weiter gemeinsam an der Stärkung der Gesundheitsberufe gearbeitet werden. TOP 4
Vorstellung der Flyervorschläge der LAG GeSo zur Sozialpolitik
Werner Rejek erläutert seinen Flyervorschlag und stellt den Änderungsflyer von Helga Ebel vor .
Beide Vorschläge werden den LAG – Mitgliedern zur Diskussion übersendet. Die Ergebnisse werden
für die nächste Sitzung zusammengestellt und sollen dort endgültig verabschiedet werden.
TOP 5
Exkursion zum Gesundheitscampus nach Bochum
Rolf Fahnenbruck gibt Infos über den Campus und die neun dort zusammengeschlossenen Institute
und Organisationen. Für den Besuch müssen Schwerpunkte gesetzt und Fragenkatalog entwickelt wer-
den. Helga Ebel wird sich um die inhaltlichen Schwerpunkte kümmern.
Termin für Besuch ist für Frühjahr 2013 geplant
Gesundheitscampus Bochum
• Elektronisches Beruferegister für Gesundheitsfachberufe der Länder (eGBR)
Zuständigkeit für die Herausgabe von elektronischen Heilberufs- und Berufsausweisen an sogenannte sonstige Leistungserbringer im Gesundheitswesen: z. B. Pflegekräfte, Hebam-men, Augenoptiker, Hörgeräteakustiker, Physiotherapeuten oder Sanitätsfachverkäufer. Ge-meinsam mit der elektronischen Gesundheitskarte sind die elektronischen Ausweise für die Kommunikation im Gesundheitswesen zuständig. • Hochschule für Gesundheit
Die Hochschule für Gesundheit ist die erste staatliche Hochschule für Gesundheitsberufe in Deutschland, die seit dem Wintersemester 2010/11 grundständige Studiengänge der Ergothe-rapie, Hebammenkunde, Logopädie, Pflege und Physiotherapie anbietet. Eröffnet den Studie-renden weitreichende Perspektiven im Wachstumssektor Gesundheitswesen.
Es umfasst den Bachelor als akademischen Abschluss und die staatliche Prüfung nach den einschlägigen Berufsgesetzen - doppelte Qualifikation.
• Krebsregister NRW
es gibt zahlreiche Fragestellungen wie z.B. Nutzungsberechtigung oder Nutzungsentgelt etc. Dazu wird Angela Spelsberg einen Fragenkatalog ausarbeiten, der bei einem Besuch ( und da-rüber hinaus) genutzt werden soll.
• Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen ( LIA)
Das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA.NRW) berät und unterstützt die Landesregierung und die Dienststellen des staatlichen Arbeitsschutzes des Landes Nordrhein-Westfalen in Fragen der Sicherheit, des Gesundheitsschutzes und der Ge-sundheitsförderung in der Arbeitswelt. Darüber hinaus nimmt das Institut sicherheitstechni-sche Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung wahr.
Mitglied im Deutschen Netzwerk für betriebliche Gesundheitsförderung (DNBGF) und arbei-ten mit der Universität Wuppertal zusammen.
• Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG)
Seit dem 1. Januar 2012 besteht das LZG.NRW als neue Einrichtung im nachgeordneten Ge-schäftsbereich des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter Nordrhein-Westfalen. Das LZG.NRW setzt sich zusammen aus dem Teil "Öffentliches Gesundheitswe-sen" des früheren Landesinstituts für Gesundheit und Arbeit Nordrhein-Westfalen (LIGA.NRW) und dem früheren Strategiezentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen. Die in-haltlichen Aufgaben der früheren Einrichtungen bleiben erhalten und werden weitergeführt, um die Kompetenzen des Landes auf dem Gesundheitssektor zu bündeln und weiterzuentwi-ckeln. Rolf: Dort angegliedert ist die Patientenbeauftragte NRW, deren Aufgaben aus der Homepage nicht wirklich ersichtlicht sind. Sie organisiert offenbar ein IGeL-Moni-toring und bewirbt die Organspende. Als LINKE fordern wir ein anderes Arbeitsfeld für die Patientenberatung! • MedEcon Ruhr
Das Netzwerk MedEcon Ruhr ist ein Zusammenschluss von Unternehmen und Einrichtungen, die in der Gesundheitswirtschaft der Metropole Ruhr tätig sind oder zu ihrer Entwicklung fördernd beitragen wollen. Mehr als 80 Mitglieder aus Klinikwirtschaft, Medizintechnik, ge-sundheitsbezogenen Dienstleistungen, Kassen und Verbänden, Forschung und Entwicklung und Wirtschaftsförderung sind dem zugehörigen Verein angeschlossen.

• Zentrum für Telematik im Gesundheitswesen (ZTG)
Telematik“ setzt sich aus Telekommunikation und Informatik zusammen: Ziel des ZTG ist es,
moderne Informations- und Kommunikationstechnologien für das Gesundheitswesen zu ent-
wickeln, einzuführen und zu verbreiten, um die Versorgungsqualität bei begrenzten Kosten zu
verbessern.

• PURE Europäisches Protein Forschungszentrum (PURE (Protein-research Unit
Ruhr within Europe)Die Mission von PURE ist die Suche nach Krankheits-anzeigenden Proteinen, sogenannten Biomarkern, für Erkrankungen wie Blasenkrebs, Leberkrebs, Alzheimer oder Parkinson. So wie jeder Mensch einen einzigartigen Fingerabdruck hat, gibt es für jede Erkrankung ein charakteristisches Proteinprofil.
TOP 6
Verschiedenes
Rolf Fahnenbruck erläutert die Möglichkeit der Reisekostenabrechnung ,u.a. für durch die
LAG GeSo veranlasste Reise. Es gibt einen LaVo – Beschluss; nachdem die KV entsprechen-
de Beschlüsse fassen können (s. KV Wesel Nov. 2010).
TOP 7
Nächster Termin LAG GeSo: Samstag, 10.11.2012
Ort: LINKES Zentrum Oberhausen
Zeit: 10:30 – 16:00 Uhr

Source: http://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/kundendaten/www.dielinke-nrw.de/LAG/LAG.G.u.S/Protokoll%2022092012.pdf